BUCH: Gegen den Liberalismus. Die Gesellschaft ist kein Markt

Remigration. Ein Vorschlag Martin Sellner "Remigration" bedeutet Abwanderung und bezeichnet damit einen ebenso normalen Vorgang wie den der Anwerbung von Gastarbeitern oder die zeitlich begrenzte Aufnahme von Flüchtlingen. Nicht normal, sondern erklärungsbedürftig ist das Experiment der "Ersetzungsmigration", das seit Jahrzehnten in Europa und vor allem in Deutschland durchgeführt wird. Martin Sellner formuliert in seinem Buch einen Vorschlag, wie die Remigration kulturell, ökonomisch, politisch und religiös nicht assimilierbarer Ausländer gelingen könnte. Weil Sellner um die Brisanz dieses politischen Richtungswechsels weiß, betont er in seinem Buch die Abgrenzung der Remigration von unmenschlichen Szenarien. Remigration hat mit Vertreibung nichts zu tun. Vertreibung war das, was beispielsweise nach dem Zweiten Weltkrieg mit 14 Millionen Ostdeutschen geschah, von denen anderthalb Millionen diesen brutalen Vorgang nicht überlebten. Remigration ist keine Vertreibung. Es geht vielmehr um Anreizsysteme, um freiwillige Ausreise und um klare Kriterien wie Kriminalität, politische Religiosität und kulturelle Ferne. Es geht um einen Prozeß, der sich über 30, 40 Jahre erstrecken würde, wenn man ihn in Gang brächte. Die Remigration von illegal eingewanderten, von nicht integrierbaren und von unerwünschten Ausländern ist juristisch möglich, politisch gerechtfertigt, moralisch vertretbar und praktisch umsetzbar. Sie wäre ein Prozeß zum Wohle aller. Der politische Gegner bekämpft den Begriff der Remigration, indem er ihn mit Horrorszenarien gleichsetzt. In der politischen Auseinandersetzung ist Sellners Buch also auch ein Beitrag im Kampf um Begriffe. "Remigration" ist ebenso ein Schlüsselbegriff für die kommenden Jahrzehnte wie "Identität" und "Freiheit".   184 Seiten, Klappenbroschur

Nationaler Block Márton Békés Das System der Nationalen Zusammenarbeit Viktor Orbáns Ungarn mit seiner betont illiberalen Demokratie, seinem ethnischen Volksbegriff und seinem Bekenntnis zur europäischen Identität des Landes ist den liberalen Eliten in der Europäischen Union seit fast eineinhalb Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Trotz aller Drohungen und Sanktionen liefert es ihnen die tägliche Erinnerung daran, dass ihre Herrschaft nicht das »Ende der Geschichte« darstellt, als das sie nach dem Ende des Kalten Krieges dargestellt worden ist. Doch es ist keineswegs eine Selbstverständlichkeit, dass das ungarische Volk diesem Mann, der 2010 nach einem Erdrutschsieg seines rechtskonservativen Wahlbündnisses zum zweiten Mal Ministerpräsident wurde, auch nach fast 15 Jahren noch immer sein Vertrauen schenkt und Orbáns Fidesz erst 2022 das beste Wahlergebnis seiner Geschichte beschert hat. Trotz feindseliger Berichterstattung in ausländischen Medien ist es auch nicht so, dass die regierenden Rechtskonservativen das Land unter Gewaltandrohung in einem eisernen autoritären Griff halten würden. Das »System Orbán« ruht auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens, der die Regierungspolitik gleichermaßen bestätigt und befördert. Márton Békés, Kulturfunktionär und rechter Theoretiker, erläutert den spezifischen historisch-sozialen Hintergrund, der die Ära Orbán möglich machte, und wie es gelang, diese von einer bloßen Amtszeit zu einer regelrechten Epoche auszubauen. Geschult am italienischen Philosophen Antonio Gramsci denkt Békés die gewohnte »neurechte« Vision der kulturellen Hegemonie einmal in entgegengesetzter Richtung: Denn in Ungarn gab es keine dissidente Langzeitstrategie, die die öffentliche Meinung formte und dem Fidesz-Sieg den Boden bereitete. Es war ein rechtskonservatives Parteienbündnis, das eine völlig unglaubwürdige und abgewirtschaftete Sozialdemokratie aus dem Amt jagte und im Anschluss daran ging, mit kluger Kulturpolitik und Prinzipientreue das von liberalen Winden zerstreute Volk wieder zu einem festen nationalen Block zusammenzufügen. Mit seiner ungewohnten Perspektive auf die Geschehnisse in Ungarn steht Békés quer zu den Theorien, die prominent Alain de Benoist in seinem Standardwerk Kulturrevolution von rechts formuliert hat. Das macht ihn für Theorieinteressierte und Aktivisten im politischen Vorfeld umso interessanter, um das eigene strategische Denken flexibel zu halten. Das gilt ebenso für Parteipolitiker: Wer politische Macht nicht nur erreichen, sondern erhalten und vermehren will, kommt nicht an diesem Buch vorbei. Der AfD wird seit Jahren vorgeworfen, den etablierten linksliberalen Kulturbetrieb »brutal« zurechtstutzen zu wollen – ja, warum denn eigentlich nicht?  Das Erscheinen dieses Buches wurde gefördert durch die Foundation for Research on Central and Eastern European History and Society, Budapest. Mit einem Vorwort von Benedikt Kaiser.   120 Seiten, Klappenbroschur, Fadenbindung